Bekanntmachungen 01 - Martinshöhe

Eingestellt am 19.05.2013

25. Sitzung des Ortsgemeinderates Martinshöhe

Am Freitag, 24.05.2013 um 19:30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Raum:  Rathaus Martinshöhe

Tagesordnung

Ö f f e n t l i c h e r   T e i l :  

1.)   Einwohnerfragestunde (vorsorglich)*
2.)   Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Martinshöhe für das Jahr 2013
3.)   Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung -
4.)   Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die
      Amtsperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018 der Ortsgemeinde Martinshöhe
5.)   Bekanntgabe einer Eilentscheidung;
      Vergabe des Auftrages für den Ausbau der Schulstraße und Elisabethenstraße
6.)   Mitteilungen
7.)   Anfragen
  
N i c h t ö f f e n t l i c h e r   T e i l :  

8.)   Bestellung eines Bauleiters für den  Ausbau der Schulstraße und Elisabethenstraße
9.)    Mitteilungen
10.)  Anfragen


Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Barbara Schommer
Ortsbürgermeisterin

Eingestellt am 19.05.2013

Anwohnerversammlung zum Ausbau Schul-& Elisabethenstraße

Am Donnerstag, den 16.05.13 hat im Dorfgemeinschaftshaus Martinshöhe eine Anwohnerversammlung für die Durchführung der Straßenbauarbeiten stattgefunden.
Die Ortsbürgermeisterin Barbara Schommer, die Vertreter der Kommunalen Betriebe Klaus Frisch und Ekart Weis sowie der Geschäftsführer der ausführenden Firma Berthold Staab informierten die zahlreich erschienenen Anwohner über die geplante Ausführung und die geplante Ausführungsabschnitte.
Der Baubeginn ist geplant mit Ende Mai / Anfang Juni. Begonnen wird im Bereich des Kanaltiefpunktes (Höhe Anwesen Bestattungen Bischoff bis zur Einmündung Felsenbrunner-straße). Für diese Arbeiten sind ca. 100 Arbeitstage eingeplant.

Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir die Anwohner jetzt schon um ihr Verständndis.
Sowohl die Gemeinde, als auch die Kommunalen Werke und die ausführende Firma werden alles  für einen möglichst reibungslosen Bauablauf tun.

Sollten Fragen oder Probleme auftauchen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Barbara Schommer, Tel. 61304 oder obm.schommer@martinshoehe.de
Klaus Frisch, Tel. 922051 oder klaus.frisch@bruchmuehlbach-miesau.de
Bauunternehmung Staab, Tel. 06375/267 + 326 oder info@staab-bau.de

Barbara Schommer
Ortsbürgermeisterin

Eingestellt am 06.05.2013

Eingestellt am 28.04.2013

Renovierung der Freizeitanlage am Denkmal
Der erste Arbeitseinsatz für die Renovierungarbeiten war für den 27.04.13 geplant, musste aber
witterungsbedingt abgesagt werden. Der neue Termin ist Samstag, der 04.05.13 ab 9h.

In einer gemeinsamen Besprechung mit interessierten Bürgern und Vereinsvorstände verschiedener
Vereine am 04.04.13 wurde vereinbart, dass zunächst die Wegeeinfassungen ergänzt und erneuert
werden und alte Hecken und Sträucher herausgemacht werden sollen. Parallel dazu werden die alten
Beleuchtungspoller überprüft. Außerdem werden die Hackschnitzel, welche für den Weihnachtsmarkt
auf der Fläche vor dem Wasserturm liegen in den Spielplatz verteilt, da hier Material fehlt.

Zu den Sponsoren, die die Ortsgemeinde mit Sach-u. Geldspenden unterstützen, gehören die Metzgerei
Burgard, die Bäckerei Sprengard und Getränke Nickolay, die Fa. Prokon, SDS Soziale Dienst Sickingen,
die Schernau, die VR-Bank, die Fa. Inexio und die Schreinerei Bernd.

Den Spendern sei an dieser Stelle herzlicher Dank gesagt für die Unterstützung dieses ehrenamtlichen
Projektes, an dem sich die Martinshöhe Bürger und Bürgerinnen so zahlreich beteiligen.

Barbara Schommer
Ortsbürgermeisterin

Eingestellt am 28.04.2013

Ausbau Schul-& Elisabethenstraße
Der Auftrag für die Straßenbauarbeiten wurde nach öffentlicher Ausschreibung zum Preis von
510.000 € an die Fa. A. + B. Staab aus Schmitshausen vergeben. Baubeginn ist Mai 2013.

In einer Einwohnerversammlung werdern die Anlieger in Kürze über die Baumaßnahme informiert.
Der Termin wird zeitnah bekannt gegeben.

Barbara Schommer
Ortsbürgermeisterin

Eingestellt am 16.04.2013

Ausbau Schul-& Elisabethenstraße

Im Jahr 2009 wurde im Ortsgemeinderat Martinshöhe die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Straßenausbau beschlossen. Es wurde ein 5-Jahresprogramm erstellt, in dessen Rahmen innerhalb von 5 Jahren die Schul-u.Elisabethenstraße sowie die Langgasse erneuert werden sollten.

Im Frühjahr 2012 wurden im Rahmen einer Einwohnerversammlung die Planung der Schul-u.Elisabethenstraße vorgestellt. Die Ausführung der Schulstraße wurde dann im März 2012 und die Ausführung der Elisabethenstraße im Winter 2012 im Ortsgemeinderat beschlossen.
Die Ausschreibung der Arbeiten für die Kanal-, Wasser-u. Straßenbauarbeiten sowie die Beleuchtung erfolgt im Februar 2013. Der Beginn der Arbeiten ist für April 2013 geplant. Es wird rechtzeitig eine Einwohnerversammlung geben, um die betroffenen Anwohner über den Ablauf der Planung zu informieren.

Dorfplatz Martinshöhe

Im Jahre 2003 hat die Gemeinde Martinshöhe das Anwesen Kaiser Anton an der Zweibrückerstraße, genau gegenüber dem Rathaus, käuflich erworben mit dem Ziel, den Bereich als Dorfmittelpunkt und die vorhandenen Gebäude teilweise zu nutzen sowie eine fußläufige Verbindung von der Dorfmitte zur Grundschule und zur Kindertagesstätte einzurichten .

Im Laufe der Dorfmoderation (Martinshöhe war Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung von 2006- 2012) und nach Abwägung des Kosten/ Nutzenverhältnisses  wurde beschlossen, die auf dem Grundstück stehenden Gebäude abzureißen. Das letzte der alten Gebäude wurde im Juli 2012 abgerissen.

Parallel hierzu wurde ein Förderantrag bei der Kreisverwaltung eingereicht, der auf der Planung des beauftragten Planungsbüros Wolf aus Kaiserslautern beruht.

Der Förderbescheid wird für Frühjahr 2013 erwartet und ist Grundlage für die Arbeiten, die im Sommer/ Herbst 2013 beginnen sollen. Im Frühjahr wird die Gemeinde eine Einwohnerversammlung mit Workshop einberufen, um die Bürger und Bürgerinnen an dem Planungsprozess zu beteiligen und deren Anregungen miteinfließen zu lassen.

Renovierung der Freizeitanlage am Denkmal

Die in den 1970er Jahren erbaute Freizeitanlage ist in die Jahre gekommen und muss dringend renoviert werden. An einem Besichtigungtermin des Bauausschusses im November 2012 wurden die Bauteile/Elemente zusammengestellt, die überholungsbedürftig sind.
Dazu gehört z.B. das Erneuern und Ergänzen der Wegeeinfassungen, das Ergänzen des Wegebelages, Entfernen alter Hecken und Neuanpflanzungen, Renovierungen der vorhandenen Bänke und Ergänzen durch neue Bänke und Tische.
Am Spielplatz muss der vorhandene Bodenschutz ergänzt werden und es soll eine neue Rutsche aufgebaut werden- hierfür hat der Motorradverein bereits eine Spende über 400 € geleistet.
Für dieses Vorhaben ist kein Geld in den Haushalt der Ortsgemeinde eingestellt- hier haben wir das Ziel, die Renovierung in Eigenleistung mit Bürgern/innen, Vereinen und Sponsoren (örtliche Firmen) durchzuführen. Vorschläge sind ausdrücklich erwünscht. Auch hierzu wird es einen gemeinsamen Besichtigungstermin im Frühjahr geben, der rechtzeitig bekannt gegeben wird.

Erweiterung Friedhof

Der Friedhof Martinshöhe ist für die Ortsgemeinde eine kostenintensive öffentliche Einrichtung, in die nahezu jährlich investiert werden muss.

Im März 2011 wurde die Planung für die Erweiterung bzw. den Umbau der beiden Grabfelder oberhalb und unterhalb der Leichenhalle im Ortsgemeinderat vorgestellt.  Es wurde beschlossen, auf dem Grabfeld nordwestlich der Leichenhalle Grabreihen und Urnengräber unterzubringen und das Grabfeld südöstlich der Leichenhalle als anonymes Wiesenurnen - Grabfeld auszubauen.
Im August 2012 wurde erneut im Ortsgemeinderat über die Ausgestaltung der Grabfelder beraten und wie in den folgenden Plänen dargestellt, beschlossen. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rd. 161.000 €.
Auf dieser Grundlage wurde ein Förderantrag gestellt, für den wir Mitte 2013 einen Bescheid erwarten.

Windenergie

Im Frühsommer 2012 traten mehrere Windenergiefirmen auf die Ortsgemeinde heran und zeigten ihr Interesse, weitere Windenergieanlagen auf der Gemarkung Martinshöhe zu errichten.
Im September und im Oktober 2012 stellten drei Firmen ihre Konzepte im Haupt-u. Finanz-ausschuss Martinshöhe vor.
In zwei Einwohnerversammlungen im November 2012 wurden diese Konzepte der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert.
Da die Planungshoheit für weitere Windenergieanlagen bei der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau liegt (der Flächennutzungsplan muss zuerst geändert werden), traf der Ortsgemeinderat Martinshöhe im Januar 2013 einen Grundsatzbeschluss, in dem die Ortsgemeinde Martinshöhe die Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau bittet, den FNP dahingehend zu ändern, daß weitere Windenergie auf der Gemarkung Martinshöhe ermöglicht wird.

Über die weitere Entwicklung werden wir Sie an dieser Stelle auf dem Laufenden halten.
  

Innerörtliche Flurbereinigung

Das offizielle Verfahren für die innerörtliche Flurbereinigung wurde 2009 eröffnet. Seitdem haben mehrere Vorstandsitzungen der Teilnehmergemeinschaft stattgefunden, es wurde eine öffentliche Besichtigungstour am 04.06.2010 durchgeführt.
Informationen zur innerörtlichen Flurbereinigung erhalten Sie unter www.DLR.rlp.de.